Supplement - Unsere Meinung - Beitrag "Finanzkrise"
Unsere Meinung
Der Bundesvorsitzende zur Finanzkrise / 14. Januar 2009
Wir sind von der schwersten Finanzkrise seit den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts betroffen.
Seit Herbst letzten Jahres sind einige der größten Banken der Welt zusammengebrochen. Ausschlaggebend war die Fehlentscheidung der Bush-Administration, Lehmann Brothers nicht zu stützen.
In den USA, im Fernen Osten und in Europa wurden milliardenschwere Rettungspakete geschnürt; große Teile des Bankensystems – sowohl in den USA als auch in Europa - wurden quasi über Nacht verstaatlicht. Die Indizes an den Weltbörsen sind ins Bodenlose gefallen. Der Dax schloss an einigen Tagen bereits nahe der psychologisch wichtigen Marke von 4000. Im August 2008 notierte er noch bei 8.136 Punkten.
Nun hat die Finanzkrise auch die Realwirtschaft fest im Würgegriff. Das Schreckgespenst Depression ist in aller Munde. Die deutschen Schlüsselindustrien – der Automobil- und Maschinenbau – sind stark gefährdet. In den USA haben hunderttausende Menschen ihre Häuser verloren. Kurzarbeit, Firmenpleiten, Ansteigen der Arbeitslosigkeit werden auf uns zukommen - weltweit werden zig Millionen Menschen arbeitslos werden. Einige Länder stehen vor dem Staatsbankrott wie z. B. Island.
Die Neuverschuldung unseres Staates wird exorbitante Ausmaße annehmen und an eine Konsolidierung der Staatsverschuldung ist nicht mehr zu denken.
Mitverantwortlich für diese Krise ist auch unsere Regierung, die noch vor kurzem den Kurs einer Liberalisierungs- und Deregulierungspolitik verfolgte, weil man blauäugig auf ein ungeregeltes kapitalistisches Modell setzte. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD wurde dieser Kurs noch festgeschrieben. Heute will man davon natürlich nichts mehr wissen.
Diese Krise ist das Ergebnis eines globalen Markt- und Politikversagens – an dem auch unsere Regierung nicht unschuldig ist. Die staatliche Bankenaufsicht hat total versagt – Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück haben schlicht und ergreifend in Berlin geschlafen. Anstatt ihrer Aufsichtspflicht nachzukommen und das finanzielle Desaster abzumildern, ließen sie zu, dass Sachsen LB, Bayern LB, IKB und West LB zig Milliarden von Euro in den Sand setzten.
Die Bundesregierung hat die Gefahren für Deutschland lange nicht gesehen, dann verharmlost und so geredet, als sei die Finanzkrise nur ein amerikanisches Problem. Aber nun werden auch in Deutschland gigantische Rettungspakete und Konjunkturprogramme in Windeseile - ohne wirkliche parlamentarische Kontrolle – geschnürt. Diese Regierung kann heute niemandem versichern, ob die Milliarden in der Zukunft jemals wieder abzutragen sind.
Die Staatsverschuldung beträt heute etwa 1.600.000.000.000,-- Euro (1.6 Billionen); der Verschuldungsgrad pro Kopf - vom Säugling bis zum Greis in unserem Land - ist auf über 19.000,-- Euro angestiegen.
Die Regierung will es aussitzen, denn das Volk schweigt; ihm ist die Tragweite des Desasters nicht annährend klar geworden ist. Früher mussten Politiker für weniger ihren Hut nehmen!
Wenn man in diesem Jahr wählen geht, kann man/frau der Regierung eine schallende Ohrfeige für ihr Versagen austeilen, indem man uns wählt, eine kleine Partei, die von der "Politelite" nicht wahrgenommen wird.
Protestwähler wählen Mensch Umwelt Tierschutz!
Stefan Bernhard Eck
Bundesvorsitzender / Partei Mensch Umwelt Tierschutz
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Grafik: Stefan B. Eck
