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Archiv Pressemitteilungen
Unsere "PMs" 2009
Pressemitteilung vom 02.10.09
Welttierschutztag am 04. Oktober - Tierschutzpolitik unter "Schwarz-Gelb"
Der jährlich am 04. Oktober stattfindende Welttierschutztag ist ein wichtiger Anlass, den Stellenwert des Tierschutzes in unserer Gesellschaft kritisch zu hinterfragen. Dabei fällt die diesjährige Bilanz der Tierschutzpolitik der am 27. September abgewählten Großen Koalition überaus negativ aus, denn in allen Bereichen - von der tierquälerischen Massentierhaltung bis zu Tierversuchen - sind ausschließlich Rückschritte zu verzeichnen.
Mit der neu gewählten schwarz-gelben Regierung ist bedauerlicherweise keine Verbesserung im Tierschutz zu erwarten - im Gegenteil! Dazu der Vorsitzende der Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Stefan Bernhard Eck: "Die im Vorfeld der Bundestagswahl u.a. an CDU/CSU sowie FDP gerichteten wichtigsten Fragen zum Tierschutz wurden ausnahmslos negativ beantwortet! Weder wird einer Reform des Tierschutzgesetzes zugestimmt noch der Einführung der Tierschutzverbandsklage, die erst die Umsetzung des Grundgesetz-Artikels 20a ermöglicht. Tierversuche auch an Menschenaffen sollen weiter zulässig sein, die "Kleingruppenhaltung" von Hennen in Käfigen, wahrheitswidrig als tierschutzgerecht bezeichnet, wird befürwortet, und auch die Kaninchen werden weiterhin in viel zu kleinen Käfigen dahinvegetieren. Die Liste von Grausamkeiten gegenüber Tieren könnte noch beliebig fortgeführt werden."
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz wird dieser nun schon über Jahre andauernden Entwicklung, bei der Tierschutz und Tierrechte mit Füßen getreten werden, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Kräften entgegensteuern. Dabei weiß sie die Bevölkerung in zunehmendem Maße hinter sich, wie der kontinuierliche Stimmenzuwachs bei den vergangenen Wahlen dokumentiert. "Im Jahr 2010 werden wir", so führt Eck weiter aus, "zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern, mit anderen Parteien und mit den Tierschutzorganisationen die tierfeindliche Politik von CDU/CSU und FDP im Rahmen unserer gemeinsamen Möglichkeiten mit geeigneten Mitteln attackieren."
Margret Giese
Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei -
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main
Pressemitteilung vom 01.10.09
Weltvegetariertag 2009
Magdeburg bemüht sich, erste Stadt mit "Vegi-Tag" zu werden
Der Weltvegetariertag ist ein internationaler Aktionstag, der jeweils am 1. Oktober stattfindet. Er wurde 1977 auf dem Welt-Vegetarier-Kongress in Schottland von der "North American Vegetarian Society" eingeführt, um die Vorzüge einer vegetarischen Lebensweise bekannter zu machen.
Seitdem geht es mit der vegetarischen Idee steil bergauf - in Deutschland ernähren sich mittlerweile rund 5 bis 6 Mio. Menschen vegetarisch, viele darunter auch vegan. Für die meisten Vegetarier und Veganer sind Tierschutzaspekte der Grund für ihre Ernährungsweise.
Auch die Partei Mensch Umwelt Tierschutz bemüht sich, die vegetarisch/vegane Idee zu fördern, denn würde jeder Deutsche einen fleischfreien Tag pro Woche einlegen, wäre damit rund 157 Millionen Tieren pro Jahr das Leben gerettet.
Deshalb wurde durch unsere Partei im Stadtrat von Magdeburg angeregt, einen offiziellen "Vegi-Tag" einzuführen. Magdeburg ist auf dem besten Weg, noch in diesem Jahr einen Stadtratsbeschluss herbeizuführen.
Noch sind einige Klippen zu umschiffen, gilt es doch, alle Stadtratsfraktionen, die Gastronomie für diese außergewöhnliche Idee zu gewinnen und die Bedenken einiger ortsansässiger Fleischereien auszuräumen, die gegen die Einführung eines fleischfreien Wochentages nach dem Beispiel von Gent (Belgien) protestiert haben.
Christine Engelschall
Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei -
Bundesgeschäftsstelle, Abteilung Presse-Arbeit
Fritz-Schumacher-Weg 111, 60488 Frankfurt/Main
Pressemitteilung vom 23.09.09
Barbara Rütting verlässt Bündnis90/Die Grünen und wendet sich der Partei Mensch Umwelt Tierschutz
zu
Diese Meldung dürfte ein mittleres Erdbeben innerhalb
der Öko-Bewegung, insbesondere in Tierschutz- und Tierrechtskreisen auslösen! Dass Frau
Rütting die Entscheidung getroffen hat, sich von den Grünen zu distanzieren und sie auch nicht mehr zu
wählen, ist ihr sicherlich sehr schwer gefallen und nachvollziehbar, war sie doch
langjährige Anhängerin der Öko-Partei und als Abgeordnete im Bayerischen Landtag tätig.
Sie war bis zum Frühjahr dieses Jahres dort sogar Alterspräsidentin und legte ihr Mandat
aus gesundheitlichen Gründen im April nieder.
Es bedurfte wohl eines Eklats, wie ihn die
Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl, Renate Künast,
durch ihr tierfeindliches Verhalten - das Töten von Fischen vor laufender Kamera, sogar im
Beisein eines Kindes - ausgelöst hatte, um Barbara Rütting zu diesem schwerwiegenden
Schritt zu veranlassen.
Die Zuwendung zur Partei Mensch Umwelt Tierschutz
begründet Frau Rütting mit den Worten, diese Partei sei die einzige, die sich um Mensch,
Umwelt und Tiere kümmere und eine radikale Friedenspolitik betreibe.
"Eine überraschende, aber auch konsequente und mutige
Entscheidung, bei den Grünen auszutreten", so der Bundesvorsitzende Stefan Bernhard Eck,
in einer ersten Stellungnahme zu Frau Rüttings Entschluss.
Barbara Rütting ist eine der beliebtesten deutschen
Filmstars, die sich seit Jahren für Tierrechte und eine gesunde Ernährung einsetzt.
Margret Giese Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 23.09.09 Auf Betreiben der Partei Mensch Umwelt Tierschutz wurde
von der Magdeburger Fraktion "SPD-Tierschutzpartei-future" beschlossen, einen Antrag auf
Einführung eines "Vegi-Tages" nach dem Vorbild von Gent (Belgien) zu stellen.
Wenn der Stadtrat von Magdeburg diesem Antrag zustimmt,
könnte der erste "Vegi-Tag" bereits der 29. Oktober 2009 sein.
Die Stadt Gent beschloss im Mai dieses Jahres als
erste Stadt der Welt, einen offiziellen fleischlosen Wochentag einzuführen.
Das Beispiel Magdeburg wird den Menschen im In- und
Ausland eine wichtige Botschaft übermitteln, in deren Mittelpunkt der Gedanke steht, dass die
Hinwendung zur vegetarischen Lebensweise viele positive Auswirkungen hat: Die Anzahl der
vom Menschen ausgebeuteten "Nutz"tiere wird drastisch verringert, was wiederum günstige
Auswirkungen auf das Klima und die Umwelt hat. Und die Bewohner der "Dritten Welt" werden
wieder zu Selbstversorgern, weil sie ihre Ackerflächen für sich selbst nutzen können, anstatt
sie notgedrungen den Industrieländern für den Anbau von Masttier-Futter zur Verfügung
zu stellen. Nicht zuletzt dient die Ernährungsumstellung "weg vom Fleisch" auch der eigenen
Gesundheit - zweifellos ein wertvoller Beitrag zur finanziellen Entlastung des
Gesundheitswesens!
Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz ist überzeugt:
Die Signale in Magdeburg stehen auf Erfolg - die Stadt kann durch Vermittlung des
Oberbürgermeisters Dr. Trümper von den Genter Erfahrungen profitieren, die Gastronomie
will mitziehen, und nicht zuletzt findet das neue Konzept Interesse in der Bevölkerung.
Der "vegetarische Plan" wird behutsam begonnen, um
die Menschen dort abzuholen, wo sie bezüglich ihres Essverhaltens stehen.
Margret Giese Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 23.09.09 Sie kümmern sich um Auslandsseelsorge, Zivilcourage
in Deutschland, um Solidarität und Verantwortungsbewusstsein zwischen den Generationen,
die Vertreter der katholischen Kirche. Das sind alles anthropozentrische Themen! Wie aber
steht es mit dem christlichen Verantwortungsbewusstsein für unsere Mitgeschöpfe, die Tiere,
die in der heutigen Zeit mehr denn je unter der Tyrannei der Menschen leiden. Wo bleibt die
christliche Nächstenliebe, die in der Heiligen Schrift angemahnt wird: Sprüche 12:10,
"Der Gerechte kennt die Seele seines Viehs, aber das Herz des Gottlosen ist
unbarmherzig". Auch unter den Bischöfen herrscht ein Bündnis des
Stillschweigens, es scheint einen Konsens zwischen der zunehmend gleichgültigen Öffentlichkeit
und den Religionsvertretern zu bestehen, denn es sind ja "nur Tiere"! Warum schweigen die deutschen Bischöfe zu der
Tatsache, dass die Menschheit diesen Planeten durch ihre Ernährungsweise an den Rand des
Untergangs geführt hat? Warum verschweigen sie, dass die globale "Nutztier"-Haltung 18,3
Prozent CO2-äquivalente Treibhausgase verursacht, dass weit mehr als die Hälfte der weltweiten
Getreideernte für die "Nutztier"-Haltung verwendet wird, aber auf der anderen Seite täglich
Zigtausende Menschen in der "Dritte Welt" an den Folgen von Unterernährung sterben? Vielleicht besteht die Ursache dieser "Kongregation
der Verschweiger" darin, dass sie sich selbst noch an den Fleischtöpfen gütlich tun? Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz fordert die
Deutsche Bischofskonferenz eindringlich auf, sich ihrer Verantwortung für die ganze Schöpfung
endlich zu stellen und dementsprechend zu handeln, das heißt, eine Kirchenpolitik zu
betreiben, die nicht mehr die Augen vor dem Elend der Menschen und der Tiere verschließt! Stefan Bernhard Eck Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 14.09.09 Es ist nichts weniger als eine Ungeheuerlichkeit,
die sich die schwarz-gelbe Regierung unter dem damaligen Kanzler Kohl erlaubte: eine
dreiste Manipulation des Gutachtens der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB),
welches die Eignung des Standortes Gorlebens als Endlager für Atommüll grundlegend in Frage
stellte.
Die raffiniert ausgeklügelte Weisung der politischen
Handlanger der Atommafia: Gleich zu Beginn die zweifelsfreie Eignung des Salzstocks
festklopfen, am Schluss die "berechtigte Hoffnung" zum Ausdruck bringen, dass Gorleben
"für alle Arten von radioaktiven Abfällen" eingerichtet werden könne. Von besonderer Brisanz
ist das befohlene Herunterspielen von ausdrücklichen Hinweisen auf die Gefahr der Verseuchung
des Grundwassers! Übrigens bleibt beim unwillkürlichen Rückblick auf
die Kohlsche Spendenaffäre und seine beharrliche Weigerung, die Namen der Spender zu nennen,
nun viel Raum für Spekulationen! Ein Schelm, der Böses dabei denkt… Für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz steht
zweierlei fest: Die enge Verzahnung mit der Atomwirtschaft von CDU/CSU unter Kanzlerin
Angela Merkel hat Tradition. Diese begann bereits im Jahr 1977, als der damalige
niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) Gorleben als idealen Standort für
ein Atommüll-Endlager propagierte. Eine politische Entscheidung, denn das dünn besiedelte
Wendland verhieß Ruhe vor aufmüpfigen Anti-Atom-Demonstranten. Und ein Zweites: Wenn es noch eines Beweises bedurft
hätte, dass der Atomlobby nicht über den Weg zu trauen ist, so ist er angesichts der von
Anfang an betrügerischen Machenschaften nun endgültig erbracht. In haarsträubender Weise
setzte man sich jahrelang - in Kumpanei mit einer gewissen politischen Kaste - über das
Recht der Bevölkerung auf Leben und Unversehrtheit hinweg (Artikel 2,2 Grundgesetz)! Nicht zuletzt die skandalösen Einblicke in die
Vorgänge rund um Asse II lassen nur den einen Schluss zu: Der Ausstieg aus der Atomenergie
ist überfällig und hat umgehend zu erfolgen! Margret Giese Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 08.09.09 Ein solches Wortspiel drängt sich einem geradezu auf,
und dies umso mehr, als ja die "Kinder statt Inder-Kampagne" des Herrn Rüttgers auch
noch nicht vergessen ist!
Bei einer Wahlveranstaltung äußerte er sich neuerdings
einmal mehr ausländerfeindlich - diesmal gegenüber Rumänien: "Und im Unterschied zu den
Arbeitnehmern im Ruhrgebiet kommen die in Rumänien nicht morgens um sieben zur ersten Schicht
und bleiben bis zum Schluss da. Sondern sie kommen und gehen, wann sie wollen, und sie wissen
nicht, was sie tun." Damit nicht genug, machte er sich außerdem in anstößiger Art und Weise
über chinesische Investoren lustig: "Wenn die dann nicht endlich in Duisburg investieren
wollen, dann werden die auch noch gewürgt, so lange, bis sie Duisburg schön finden." Ob
diese ausländerfeindliche Polemik bei der Bevölkerung im Ruhrgebiet ankommt, muss bezweifelt
werden.
Die Partei Mensch Umwelt lehnt von ihrem
Grundverständnis her jegliche Diskriminierung anderer Völker ab und appelliert an den
Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, sich zukünftig jeglicher Aussagen zu enthalten,
die unser Land in der Völkergemeinschaft in Verruf bringen.
Eine lapidare Entschuldigung seitens Herrn Rüttgers
ist definitiv zu wenig. Die Behauptung, er habe niemanden beleidigen wollen, wirkt zudem
lächerlich und halbherzig. Ein rumänischstämmiger Journalist, der in Deutschland aufgewachsen
ist und hier seit über 30 Jahren lebt, hat nun Strafanzeige wegen Beleidigung und
Volksverhetzung gegen den nordrhein-westfälischen CDU-Ministerpräsidenten erstattet.
Von Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert er, Rüttgers aus der CDU auszuschließen.
"Tut sie es nicht, sitzt sie im gleichen Boot."
Es bleibt zu hoffen, dass der Herr
Ministerpräsident im nächsten Jahr bei den Landtagswahlen in NRW eine angemessene Quittung
für seine ausländerfeindlichen Plattitüden durch den Wähler erhält. Melanie Wefers Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 01.09.09 Die Anti-Atomkraft-Bewegung hat wieder ihren Platz in
der deutschen "Demo-Kultur" gefunden, was die Chefetagen der Atomstrom-Anbieter in hellen
Aufruhr und blanken Aktionismus versetzt! Da am 05. September in Berlin eine Großkundgebung gegen
die Kernenergie stattfindet, ruft RWE für den Vortag zu einer Gegendemonstration vor dem
Atommeiler in Biblis (Hessen) auf. Dabei macht PWE das Recht auf Demonstration für ihre ca.
3000 Auszubildenden zur Pflichtübung. Sie werden in - vom Arbeitgeber bezahlten - Bussen zum
AKW Biblis gekarrt, um sich unter anderem die Rede von Ministerpräsident Roland Koch (CDU)
anzuhören. Auch andere Stromkonzerne sind mit von der Partie, so
z.B. E.on, der ebenfalls seine Azubis für die "strahlende Zukunft" der Störfall-Meiler ins
Rennen schickt. Besonders pikant ist, dass die meisten Auszubildenden gar nicht in den AKW`s
arbeiten, ihnen aber suggeriert wurde, dass sie für ihre Arbeitsplätze kämpfen müssen. Die Frage steht im Raum, ob der von oben verordnete
Ausflug nicht als eklatanter Missbrauch von Abhängigen zu bewerten ist. Es bleibt zu hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger
und insbesondere die Medien diese Gegendemonstration als leicht durchschaubare Farce entlarven! Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz plädiert nach wie
vor für den sofortigen Ausstieg aus der risikoreichen Atomwirtschaft und ist am o5. September
mit zahlreichen Parteimitgliedern bei der Anti-Atomkraft-Kundgebung in Berlin. Melanie Wefers Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 28.08.09 Ist die SPD auf dem Weg zu "Gen-Kartoffeln" und Befürworter für
Massentierhaltung? Kaum im Gespräch als zukünftiger "Experte" in Steinmeiers Kompetenzteam, outet sich Udo
Folgart (Mitglied der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg, Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes und Präsident
des Landesbauernverbandes Brandenburg) als ausgewiesener Lobbyist der Umweltzerstörer und Tierausbeuter. Folgart plädiert für den Anbau der Gen-Kartoffel "Amflora" und will
darüber hinaus in den neuen Bundesländern, so wörtlich, eine "Veredelungsoffensive" in Form riesiger
Tiermast-Anlagen fördern. Nicht verwunderlich, denn als Geschäftsführer einer großen Agrar-GmbH ist er Nutznießer von
jährlich rund 300.000 € EU-Subventionen. Offensichtliche Sorglosigkeit, gepaart mit Nichtwissen, macht ihn zum Befürworter
von Gentechnik und Massentierhaltung. Die berechtigten Forderungen der Bürger/innen nach mehr Umwelt- und Verbraucherschutz
sind anscheinend bei Folgart noch nicht angekommen. Für Folgart jedoch ist nach seinen Worten "Landwirtschaft in erster
Linie Wirtschaft". Auch die nachträglichen Distanzierungsbeteuerungen der SPD können nicht darüber
hinwegtäuschen, dass es bei den Sozialdemokraten Strömungen gibt, die sich für eine Ausweitung der Massentierhaltung
und der Gentechnik stark machen, denn eine solche Aussage kommt doch nicht von ungefähr. Unsere Meinung: Verantwortungsvolle Agrarpolitik sieht anders aus! Marita Adler Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 05.06.09 Jedes Jahr am 5. Juni erinnert der Weltumwelttag an die Verantwortung, die wir
für den Erhalt unseres Planeten tragen. Leider wird diese Verantwortung nicht ernst genommen, denn die Menschheit hat
in den vergangenen zwei Jahrhunderten - seit Beginn der industriellen Revolution - das fragile Gleichgewicht auf
unserem Planeten, das eine intakte Natur mit großer Artenvielfalt erst möglich macht, immer mehr zerstört.
Globale Erwärmung, Ressourcenverschwendung, Umweltverschmutzung und Artensterben haben dramatische Ausmaße
angenommen. Geht der zerstörerische Raubbau durch die Industrienationen weiter, werden wir
Mutter Erde zum Ende dieses Jahrhunderts endgültig ausgeplündert haben und vier Milliarden Jahre Evolutionsgeschichte
könnten im wahrsten Sinne des Wortes bald Geschichte sein. Viel Zeit bleibt uns nicht mehr, um die drohenden apokalyptischen
Veränderungen auf diesem Planeten doch noch abzuwenden. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz fordert seit ihrer Gründung 1993 einen radikalen
Systemumbau und ein Umdenken - ökologisch und ökonomisch, um die schlimmsten Auswirkungen der menschlichen Misswirtschaft
zu korrigieren. Hierzu gehören neben der Beendigung der weltweiten Tierausbeutung auch die Abkehr von der derzeitigen
Ideologie der Wachstumssteigerung und der Profitmaximierung. Das Gebot der Stunde lautet: Ökologie vor Ökonomie! Stefan Bernhard Eck Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 26.05.09 Anstatt der Abschaffung der Rundfunkgebühren eine
Medienabgabe einzuführen, so wie der Medienexperte der FDP im Bundestag, Hans-Joachim Otto,
es jetzt erneut vorgeschlagen hat, ist der falsche Weg. Was sich dann ändert, ist lediglich
der Begriff; denn gezahlt werden muss nach wie vor. Das ist jedenfalls die Sichtweise der
Partei Mensch Umwelt Tierschutz, die noch einen Schritt weiter geht: Rundfunkgebühren abschaffen
- ohne WENN und ABER! Nicht nur die unfaire und unverhältnismäßige Belastung etwa von Hotels,
Universitäten oder Freiberuflern muss wegfallen, sondern die Belastung aller Bürgerinnen und
Bürger – und das gerade in Zeiten einer Wirtschaftskrise. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte sich wie
die kommerziellen Sender durch Werbung finanzieren und nach Einsparmöglichkeiten in dem
aufgeblähten System „Fernsehen“ suchen, anstatt Millionenbeträge durch hochspekulative
Anlagen zu verzocken, so wie dies beim MDR schon wiederholt der Fall war. Stefan Bernhard Eck Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 16.05.09 Bei den kommenden Wahlen gehören "Tierquäler-Parteien"
abgestraft! Der Antrag von Bündnis90/Die Grünen für eine deutliche
Verbesserung der Haltungsbedingungen von Mastkaninchen wurde von den Ausschussmitgliedern von
CDU/CSU, SPD und FDP mit fadenscheinigen Begründungen und Vertröstungen auf die nächste
Legislaturperiode abgelehnt. Das Maß ist damit voll - diese Parteien nehmen ihre
politische Verantwortung in Sachen Tierschutz nicht wahr! Die LINKE hatte Wort gehalten und für die Annahme des
Antrages gestimmt. (Der Bundesvorsitzende Stefan Bernhard Eck der Partei Mensch Umwelt
Tierschutz - Die Tierschutzpartei - hatte diesbezüglich Anfang des Jahres das Büro von Eva
Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Linkspartei und stellvertretende
Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, kontaktiert und um
Unterstützung gebeten. Die LINKE hatte ihm ohne Zögern zugesagt, die Initiative zu unterstützen.) Gleichzeitig wurden die Anträge von Bündnis90/Die
Grünen für konkrete Verbesserungen der Haltungsbedingungen von Zirkustieren und für die
Abschaffung von Delfinarien und einem Importverbot von Delfinen von den Vertreter/innen der
CDU/CSU und SPD vom Tisch gefegt. Es ist eine Schande, dass die Große Koalition sich
nach wie vor sträubt, auf dem Gebiet des Tierschutzes aktiv zu werden, obwohl der Schutz der
Tiere seit dem Jahr 2002 mit Artikel 20a GG zur Staatszielbestimmung erklärt wurde. Diese
Regierung verschließt ihre Augen vor dem unermesslichen Leiden der Tiere; sie setzt sich
geradezu skandalös über Artikel 20a GG hinweg und begeht damit de facto Verfassungsbruch. Unter der schwarz-roten Regierung ist der Tierschutz
zu einer Farce verkommen! CDU/CSU und SPD haben zwar durch die Wähler die Legitimation,
in Berlin zu regieren, ihre fachliche und moralische Legitimation haben sie unserer Meinung
nach durch diese Abstimmung endgültig verspielt! Es wurde wieder einmal deutlich, dass unter
Schwarz-Rot der Tierschutz wahrscheinlich auch in den kommenden Jahren nicht auf der
politischen Agenda stehen wird. Damit wird auch klar, dass die Europawahl am 7. Juni und
die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag „Wahlen pro oder contra Tierschutz“ sein werden. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz ruft deshalb
alle Wähler auf, denen das Leiden und Sterben von Millionen von Tieren in unserem Land nicht
egal ist, bei der Europawahl und der Bundestagswahl den "Tierquäler-Parteien" die Rote Karte
zu zeigen. Jetzt muss endlich ein klares Signal gesetzt werden! Ein gutes Wahlergebnis für die Partei Mensch Umwelt
Tierschutz wäre ein solches Signal. Trotz der negativen Entscheidung des Ausschusses für
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bedanken wir uns ganz herzlich bei
Undine Kurth, Ulrike Höfken, Dr. Torsten Ehrke und allen anderen Mitgliedern der grünen
Fraktion für den Versuch, eine Verbesserung der Haltungsbedingungen von Mastkaninchen zu
erzielen und für die gute punktuelle Zusammenarbeit mit uns. Diese tierschutzpolitischen
Bemühungen der grünen Politiker/innen sollten dadurch honoriert werden, dass wir Bündnis90/Die
Grünen bei der Bundestagswahl im Herbst in all jenen Bundesländern die Erststimme geben,
in denen die Partei Mensch Umwelt Tierschutz keine eigenen Kandidat/innen aufstellt. Damit
erweisen wir der Demokratie und vor allem den Tieren den besten Dienst. Stefan Bernhard Eck Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 07.05.09 Mit großer Erleichterung begrüßt die
Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - das EU-Einfuhrverbot
von Robbenerzeugnissen, auf das schon lange gedrängt wurde und das viel zu lange auf sich
warten ließ. Vielen Tausenden von Robben wäre bei einer schnelleren Entschlossenheit der
EU ein grausamer Tod erspart geblieben. Vor allem die Bundesregierung "glänzte"
mit ihrer Verschleppungstaktik. Bereits zu Beginn des vergangenen Jahres verkündete
Horst Seehofer, es solle ein Robbenhandelsverbot in Deutschland erlassen werden –
notfalls in einem "nationalen Alleingang"! Den vollmundigen Versprechungen
folgten allerdings keine Taten, denn die meisten Vorbehalte zeigten sowohl seine eigenen
Fraktionskollegen von der CSU sowie auch die der CDU.
Aber auch durch das jetzige Verbot werden wieder
einmal Hintertürchen offen gelassen. Nicht nur, dass das Verbot erst 2010 zur Anwendung kommt,
so sollen auch Ausnahmen gelten für Inuits und andere indigene Volksgruppen, die die
Robbenjagd angeblich aus Traditions- und Lebensunterhaltsgründen betreiben. "Da Kontrollen,
wie auch in anderen Tierschutzbereichen, nicht durchgeführt werden und auch kaum möglich
sind", so Ingeborg Holst, Bundesvorstandsmitglied der Tierschutzpartei, "führen
Ausnahmen früher oder später immer zur Aushöhlung von Verbots-Vorgaben". Es wird sich
zeigen, inwieweit diese Schlupflöcher zur illegalen Aufweichung des Handelsverbots beitragen
werden. Unsere Partei Mensch Umwelt Tierschutz wird sich jedenfalls auch weiterhin für ein
lückenloses Verbot einsetzen, um die entsetzliche Robbenvernichtung in Kanada zu stoppen.
Ebenfalls wird unser Einsatz und Protest auch gegen
die Robbenfängernationen Russland und Norwegen fortgesetzt werden. Nachdem wir mit unserer
Protest-Kampagne Ende 2008 / Anfang 2009 mit einer Mahnwache vor der Russischen Botschaft
in Berlin und mit Tausenden von Online-Protesten (www.tierschutzpartei.de/Kampagnen.htm),
auch in Zusammenarbeit mit anderen Tierschutzorganisationen einen ersten Teilerfolg erzielt
hatten, wonach in Russland Sattelrobben unter einem Jahr ab 18. März 2009 gesetzlich nicht
mehr getötet werden dürfen, werden wir im kommenden Herbst eine weitere Protestaktion starten.
"Unser Ziel ist der Schutz aller Robben", bekräftigt die Initiatorin der Aktion,
Ingeborg Holst, "wir werden unsere russischen Tierfreunde nicht im Stich lassen". Ingeborg Holst Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 07.05.09 Die Haltungsbedingen der Mast- und Zuchtkaninchen
sind in Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union noch prekärer als
die der Masthühner, da noch nicht einmal Mindestvorschriften für die Haltung existieren.
Dies ist gerade für unser Land mit der Staatszielbestimmung Tierschutz (Artikel 20a GG)
ein Skandal.
Die meisten kommerziellen Kaninchenmast-Betriebe
orientieren sich an den unzureichenden Empfehlungen der World Rabbit Science Association.
Die empfohlene Käfiggrundfläche wird mit lediglich 0,2 bis 0,4 Quadratmetern
(das entspricht einer Fläche eines DIN A4 Blattes, denn bis zu 16 Kaninchen pro Quadratmeter
sind die Regel) bei einer Käfighöhe von bis zu 40 Zentimetern als ausreichend angegeben. Nach diesen tierquälerischen Empfehlungen vegetieren
Millionen Kaninchen auf Gitterstäben ohne Heu, Tageslicht, Auslauf, eng zusammengepfercht oder
in Einzelhaft in zentimeterhoch verkoteten Buchten. Die Mortalitätsrate ist extrem hoch,
jedes zehnte Kaninchen stirbt vorzeitig durch diese Haltungsbedingungen. Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz wird voraussichtlich am 13. Mai über einen Antrag zur Kaninchenmast der
Fraktion Bündnis90/Die Grünen beraten und abstimmen. Um die Realität in der Mastkaninchen-Haltung zu
verdeutlichen, hat die Partei Mensch Umwelt Tierschutz eine authentische
Video-Dokumentation mit schockierenden Aufnahmen aus Kaninchenmast-Betrieben allen
31 Ausschussmitgliedern zukommen lassen, um damit die Politiker von CDU/CSU, SPD und FDP
von der Notwendigkeit einer tiergerechten Haltungsverordnung von Mast- und Zuchtkaninchen
zu überzeugen. Stefan Bernhard Eck Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 24.04.09 Mit der bewusst gewählten neuen Bezeichnung des heutigen
Gedenktages - "Internationaler Tag zur Abschaffung der Tierversuche" - will die
Partei Mensch Umwelt Tierschutz unterstreichen, dass ein Ende der Brutalforschung
"Tierversuch" überfällig ist. Insbesondere durch die Tatsache, dass pro Jahr ca.
60.000 Menschen an den tödlichen Nebenwirkungen von Arzneimitteln sterben, die bei Tieren als unschädlich
erkannt wurden, werden Tierversuche ad absurdum geführt! Wer nach derartigen Medikamenten-Attacken wenigstens sein
Leben behält, muss oft den Rest seines Lebens als Gezeichneter verbringen, wie zum Beispiel einer der sechs
jungen Männer, an denen im Jahre 2006 in London das Arzneimittel TGN1412 der Würzburger Firma TeGenero getestet
wurde. Sie alle entgingen nur knapp dem Tod; einen von ihnen aber traf es besonders hart: Er verlor mehrere
Finger und Zehen. Damit entpuppte sich erneut ein - in diesem Fall als Wundermittel z.B. gegen
Multiple Sklerose angepriesenes - Produkt aus dem Pharmalabor als menschenverachtende Waffe. Vor diesem Hintergrund kann man nur mit Empörung zur Kenntnis
nehmen, dass sowohl der deutsche Bundesrat als auch der Agrarausschuss des EU-Parlaments zwei wichtige
Änderungsvorschläge der EU-Kommission zur "Richtlinie 86/609 zum Schutz von Versuchstieren"
so gut wie vollständig ablehnten: zum einen die umfassende Veröffentlichung von Tierversuchsergebnissen,
zum andern die Forderung, Tierversuche auf ihren Wert für Therapien am Menschen zu überprüfen.
Offenbar soll die Öffentlichkeit nicht erfahren, dass die Milliarden von Steuergeldern, die in die
Tierversuchsindustrie gepumpt werden, nicht dem kranken Menschen zugute kommen, sondern allein der
Gewinnmaximierung zahlreicher Profiteure dienen! "Gerade in der gegenwärtigen zugespitzten
Finanzsituation ist es an der Zeit, die Milliarden-Zuwendungen an die nutzlose Tierversuchs-Forschung
einzustellen, und zwar zugunsten von tierversuchsfreien Methoden, die über den ethischen Wert hinaus
preisgünstiger und Erfolg versprechend sind," so die 1. stellvertretende Vorsitzende der Partei,
Margret Giese. Und weiter: "Wir werden die Bevölkerung über den sträflichen Umgang mit
Unsummen von Steuergeldern aufklären, bei dem - ein Skandal ohnegleichen - der Nachweis hinsichtlich Sinn
oder Unsinn von Tierversuchen verweigert wird!" Margret Giese Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 16.04.09 Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU)
hat am 14. April 2009 den Anbau von Genmais "MON 810" in Deutschland
verboten. Bei der CDU sorgte diese Entscheidung für Missmut. Grüne, Linke, Naturschützer,
Landwirte und selbstverständlich die Partei Mensch Umwelt Tierschutz begrüßen
hingegen das Anbauverbot des umstrittenen Saatprodukts, das gegen den Schädling
Maiszünsler immun ist und deshalb einen höheren Ernteertrag verspricht, aber auch Risiken
für Mensch, Tier und Umwelt in sich birgt. Seltsam ist in diesem Zusammenhang der politische
Wandel von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), der als Landwirtschaftsminister
den gentechnisch veränderten Mais für Deutschland zugelassen hatte und erst im vergangenen
November zum leidenschaftlichen Gegner von "MON 810" mutierte - genau in dem
Augenblick - als er als neuer CSU-Chef und Ministerpräsident nach Bayern zurückkehrte und
die Wut der bayerischen Landwirte auf die Genmais-Versuche zu spüren bekam. Die "Wendehals-Politik" kam
nicht überraschend, denn die Landwirte in Oberbayern gehören zur Kernwählerschaft der CSU
und die dramatischen Wahlverluste der christlich-sozialen Partei bei der bayerischen
Landtagswahl (minus 20 Prozent) waren sicherlich die überzeugenden Argumente, die zu
Seehofers Kehrtwende führten. Als bayerischer Ministerpräsident wird Seehofer an
den Wahlergebnissen der CSU bei der Europa-Wahl im Juni gemessen. Will er nicht das
Gesicht verlieren, muss er eigene Abgeordnete ins Europa-Parlament entsenden - und dafür
braucht die CSU mehr als 42 Prozent der Stimmen in Bayern. All dies zeigt einmal wieder, dass es in der
Politik nicht um verantwortungsvolle Sachentscheidungen geht, sondern einzig und allein
um Machterhalt und Wählerstimmen. Armes Deutschland! Stefan Bernhard Eck Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 31.03.09 Zweifellos kann sich kein Land auf der Welt rühmen, mit Tieren human umzugehen.
Was aber das jährliche kanadische Massaker an Robben betrifft, so ist es schwerlich an Grausamkeit zu überbieten, wird
doch beim Erschlagen der wehrlosen Tiere sogar in Kauf genommen, dass sie, halbtot, noch stunden- oder tagelang unendliche
Qualen erleiden, bis sie der Tod erlöst. Man kann so etwas nur als Gipfel der Niedertracht bezeichnen, ebenso das
Häuten der Tiere bei lebendigem Leib. Unfassbar, mit welcher Abgebrühtheit die kanadische Regierung die jährlichen
weltweiten Proteste zurückweist und nicht davor zurückschreckt, die Tötungsquoten noch zu erhöhen Über 338.000 Tiere
müssen in diesem Jahr ihr Leben lassen, und damit 55.000 mehr als im Vorjahr. Erst durch massive wirtschaftliche Einbußen wird man bereit sein einzulenken;
daher ist zu hoffen, dass der Plan des EU-Parlaments, ein Einfuhr- und Handelsverbot für Robbenprodukte zu erlassen,
nicht - wie schon oft geschehen - durch Ausnahmen verwässert wird! Was Deutschland betrifft, so ist daran zu erinnern, dass man bereits im Jahr
2006 - nach der Übergabe von 20 000 Unterschriften an die Bundesregierung - mit einem Gesetz zum Verbot von Robbenprodukten
Vorreiter hätte sein können. Aber im Tierschutz wurde die Bundesrepublik mehr und mehr zum Schlusslicht. Mittlerweile liefen uns die USA, die Niederlande und Belgien mit Einfuhrembargos
den Rang ab - eine Tatsache, die Herr Dr. Peter Jahr, tierschutzpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
unterschlägt, wenn er in seiner Presseerklärung zum Thema behauptet, die Bundesregierung ginge - aufgrund der Absprache
Herrn zu Guttenbergs und Frau Aigners - mit ihrem nationalen Gesetzesvorhaben in der EU mit gutem Beispiel voran!
Weder in diesem Fall noch in irgendwelchen anderen tierschutzrelevanten Bereichen kann sie sich zugute halten, beispielhaft
vorangegangen zu sein. "Herr Jahr versucht", so der Vorsitzende der Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Stefan Bernhard Eck, "auf billigem Wege das desolate Image der Bundesregierung - zumal der CDU/CSU - in Sachen Tierschutz aufzupolieren. Wer jedoch gleichzeitig zulässt, dass auf Druck von Lobbyisten, allen voran Hühnerbaronen und anderen Profiteuren von Tierausbeutung, der heimische Tierschutz verraten wird, sollte bei den beiden diesjährigen Wahlen abgestraft werden." Margret Giese Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 27.02.09 Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz übt Kritik an der Entscheidung des
Verwaltungsgerichts Giesen: "Eine Entscheidung, die für den Tierschutz ein Schlag ins Gesicht ist, denn betäubungsloses
Schächten ist legalisierte Tierquälerei", so der Bundesvorsitzende, Stefan Bernhard Eck,
der kleinen Partei, die sich stark für Tier- und Umweltschutz einsetzt. Das Gericht hatte
am 24.02.09 einem Eilantrag des muslimischen Metzgers Rüstem Altinküpe aus Aßlar-Werdorf
stattgegeben. Er darf ab sofort pro Woche 2 Rinder und 30 Schafe unter bestimmten Auflagen
Anwesenheit eines Veterinärs, Bedarfsnachweis durch eine eidesstattliche Erklärung der
potentiellen Käufer des geschächteten Fleisches) betäubungslos schächten. Der Marbuger Bundestagskandidat Wolfgang Penzler des
Landesverbandes Hessen der Partei Mensch Umwelt Tierschutz hält sich die Option offen, zusammen
mit nordhessischen Tierschutzvereinen und Tierschützern/innen durch gezielte Aufklärung der
Öffentlichkeit und Protest-Aktionen gegen die Gerichtsentscheidung vorzugehen.
"Nur durch ein klares NEIN der Bürgerinnen und Bürger Nordhessens", so Penzler,
"kann der seit mehr als zehn Jahren andauernde Rechtsstreit zwischen Altinküpe und den
Gerichten im Sinne des Tierschutzes beendet werden. Was jetzt in Aßlar wieder geschieht,
ist ein klarer Verstoß gegen § 18 Absatz 1 Nr. 6 des deutschen Tierschutzgesetzes!" Stefan Bernhard Eck Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 09.01.09 In verschiedenen Pressebeiträgen ist augenblicklich zu lesen, das Aus für die
Hühner-Käfighaltung sei beschlossene Sache. Schön wär´s, ist die spontane Reaktion angesichts dieser Behauptung!
Die Wahrheit sieht leider anders aus: Wir haben es hier mit einem groß angelegten Täuschungsmanöver zu tun, denn die Hennen
sind nach wie vor in nichts anderem als Käfigen zusammengepfercht, bis zu ca. 50 an der Zahl. Ein Ablenkungsmanöver übelster
Art ist die Bezeichnung "Kleinvoliere" für diese Art Käfige, denn damit wird Wohlbefinden der Tiere assoziiert.
Wahr ist: Die Tiere können in keiner Weise ihre arteigenen Bedürfnisse ausleben - wie auch, bei einem "Lebensraum"
von etwas mehr als einer DIN-A-4-Seite pro Henne! Durch die bedrückende Enge kommt es zu Kannibalismus und Federpicken
und sogar zum Töten schwächerer Leidensgenossinnen - Tatsachen, die seitens der Geflügelwirtschaft tunlichst verschwiegen
werden. An Dreistigkeit kaum zu überbieten ist in diesem Zusammenhang die Behauptung,
Deutschland sei "Eu-weiter Vorreiter" beim Verbot der Käfighaltung! Wahr ist vielmehr, dass unser Nachbarland
Österreich am 31. Dezember 2008 tatsächlich die Käfighaltung von Legehennen aufgegeben hat! Es wird vermutet, dass "drastische Preiserhöhungen" angekündigt werden,
weil man beabsichtigt, die betreffende Art von Käfigeiern als "tierschutzgerecht" zu deklarieren, um sie teurer
in den Handel bringen zu können. Motto: Profit geht über Tier- und Verbraucherschutz! Es besteht aber Aussicht, dass den
Käfig-Lobbyisten "die Suppe versalzen wird": Etliche Handelsketten wie Aldi, Edeka, Lidl, Plus usw. haben
erklärt, sie würden keine Eier mehr mit der Ziffer "3" - damit auch die aus den alternativen Käfigen - anbieten.
Sollten übrigens Eier mit der Ziffer 4 in den Handel kommen, so sind sie Teil des Täuschungsmanövers! Es liegt nun am Verbraucher, beim Kauf von Eiern wachsam zu sein und die
betreffenden Handelsketten beim Wort zu nehmen! (Mehr dazu unter http://www.tierschutzbund.de/03343.html). Margret Giese Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Pressemitteilung vom 07.01.09 Die Europäische Lebensmittelbehörde (EFSA) berät bis 10. Januar 2009 über die
Zulassung der gentechnisch veränderten Maispflanze MON810. Die Verbraucher- und Landwirtschaftsminister der EU, unter
ihnen Ministerin Ilse Aigner, entscheiden dann über Verbot oder Zulassung der Pflanze. MON810 produziert das Gift des Bazillus thuringiensis, sein eigenes Pestizid,
gegen das die Maispflanze selbst resistent ist. Dieses Pestizid soll vor dem Befall mit dem Maiszünsler, einem kleinen
Schmetterling, schützen. Der jedoch wird inzwischen selbst resistent! Die sonstigen Risiken für die Umwelt - für
Honigbienen, Regenwürmer, Schmetterlinge usw. - sind unkalkulierbar. Daher sollte man davon Abstand nehmen und die
bewährte Methode einer vielfältigen Fruchtfolge nutzen, welche die Maispflanzen schützt, ohne zu schaden. Doch wenn es um Gewinnmaximierung geht, zählen keine ökologischen Bedenken - und
diese sind gravierend, denn die Biodiversität und das gesamte ökologische Gleichgewicht sind bedroht, falls die Pflanze
zum Einsatz kommt. So ist z. B. die Kontaminierung anderer Pflanzen vorprogrammiert, wie sich in Kanada gezeigt hat. In
mehreren EU-Ländern, u. a. in Frankreich, Österreich, Griechenland und Ungarn ist der Anbau von MON810 daher verboten.
In Deutschland (neue Bundesländer) hingegen ist der Anbau erlaubt! Ein Fall für die Verbraucherschutz-Ministerin: Über die Futtermittel gelangt
MON810 in Form tierischer Lebensmittel auf die Teller der Verbraucher! Es wird im Übrigen spekuliert, dass die Tiere
unfruchtbar werden. Die großen Pharma- und Chemieriesen, allen voran Monsanto, die 90 Prozent des
Weltmarktes für gentechnisch veränderte Pflanzen kontrollieren, erhoffen sich von dem Projekt MON18 nicht nur riesige
Profite, sie wollen auch mittelfristig die gesamte Produktion von Nahrungsmitteln von sich abhängig machen, mithin die
Weltbevölkerung bezüglich Ernährung unter ihre Kontrolle bringen! Die Bauern sind gezwungen, sich für jede Aussaat neues
Saatgut bei dem jeweiligen Konzern zu kaufen, da die ausgesäten Pflanzen dank des eingebauten "terminator-Gens"
nicht fortpflanzungsfähig sind. Seit Jahrzehnten versucht die einschlägige Lobby, der Bevölkerung die "grüne
Gentechnik" schmackhaft zu machen, indem sie behauptet, diese sei notwendig, um dem Hunger in der Welt entgegenzuwirken.
Offensichtlich ist das Gegenteil der Fall. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz unterstützt daher aus Verantwortung für
Mensch, Tier und Umwelt die Kampagne der Organisation campact, Demokratie in Aktion, mit der Landwirtschaftsministerin
Aigner aufgefordert wird, mit NEIN zu stimmen, wenn am 10. Januar in Brüssel erneut über die europaweite Zulassung von
MON810 abgestimmt wird. Franziska Ute Gerhardt Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei - Foto: Arbeitskreis Tierrechte & Ethik
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Kanada"
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"Es darf geschächtet
werden - Verwaltungsgericht Giesen in der Kritik?"
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"Aus für die
Hühner-Käfighaltung?"
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Solidaritätsbekundung für "campact -
Demokratie in Aktion"
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